Küchen Gruber

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Tischlerei Jürgen Gruber GmbH
Albert-Schweitzer-Str. 35
14974 Ludwigsfelde

VERKAUFSFILIALE Potsdam:

Schmidt® Küchen Potsdam
Großbeerenstraße 111
14482 Potsdam

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Geschäftsführer: Jürgen Gruber

Email: info@kuechen-gruber.de

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AGB des Küchenstudio Gruber aus Potsdam - Schmidt Küchen in Potsdam

Allgemeine Geschäftsbedingungen Gruber Küchen (Stand: Januar 2012)

I. Allgemeines

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit unseren Kunden abschließen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Leistungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
  2. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen zu diesen Bedingungen sind, sofern sie mit nicht zur Vertretung ermächtigten Mitarbeitern vereinbart wurden, nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
  3. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung von uns Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn kein Vertrag zustande kommt, uns unverzüglich zurückzugeben.

II. Verkaufs- und Lieferbedingungen

  1. Unsere Angebote oder Preise sind bis zum Vertragsabschluss stets unverbindlich und freibleibend. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Vertragsabschluss.
  2. Wird die Lieferung dadurch unmöglich, weil wir von unseren Vorlieferanten nicht beliefert werden und eine anderweitige Ersatzbeschaffung nur mit unverhältnismäßigem und unzumutbarem Aufwand möglich wäre, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden jedoch alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Ware anderweitig zu beschaffen. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir den Kunden unverzüglich unterrichten. Etwaige bereits geleistete Anzahlungen werden dem Kunden erstattet.
  3. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. Ein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke besteht nur, wenn dies bei Vertragsabschluss ausdrücklich vereinbart wurde.

III. Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich ab Lager, es sei denn es ist schriftlich etwas anderes vereinbart.
  2. Zahlungen sind fällig und zu leisten entsprechend dem vereinbarten Zahlungsziel. Der Kunde gerät in Verzug, wenn ihm nach Eintritt der Fälligkeit eine Mahnung zugeht, ohne Mahnung 14 Tage nach Fälligkeit. Zahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem wir über den Betrag verfügen können.
  3. Sofern von uns Schecks entgegengenommen werden, erfolgt die Entgegennahme erfüllungshalber unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Einlösung bei uns.
  4. Bei Nichteinlösen von Schecks, bei Rücklastschriften bei zuvor erteilter Einzugsermächtigung, bei Zahlungseinstellung sowie bei einem Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden, werden im Fall des Zahlungsverzugs unsere sämtlichen Forderungen – auch im Fall einer Stundung – sofort fällig.
  5. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen von jährlich 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Verbrauchern und von jährlich 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Unternehmen zu berechnen.
  6. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde darüber hinaus nur geltend machen, soweit dies auf demselben Vertragsverhältnis beruht und in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgeführten Mängeln steht.

IV. Leistung durch Dritte

  1. Wir sind berechtigt, die uns vertraglich obliegenden Lieferungen und Leistungen auch durch einen fachkundigen Dritten erbringen zu lassen, welcher dem Kunden zu benennen ist.
  2. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, die Vertragsleistungen nur bei dem benannten Dritten abzufordern. Die Rechnungsstellung erfolgt auch in diesem Fall direkt durch uns.

V. Montagevorbereitungen und Montageabnahme

  1. Soweit von uns durch Vertrag die Montage der Küche am vom Kunden gewünschten und vereinbarten Ort geschuldet wird, ist der Kunde verpflichtet:
    1. Alle Erd-, Bau- und sonstigen branchenfremden Arbeiten einschl. der dazu benötigten Fach- und Hilfskräfte, Baustoffe und Werkzeuge sowie Energie und Wasser an der Verwendungsstelle einschl. der Anschlüsse, Heizung und Beleuchtung zu stellen.
    2. Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Kunde die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas- und Wasserleitungen oder ähnlicher Anlagen sowie die erforderlichen statischen Angaben auf Anforderung zur Verfügung zu stellen.
    3. Vor Montagebeginn müssen sich die für den Beginn der Arbeiten erforderlichen Bereitstellungen und Gegenstände an der Montagestelle befinden. Alle Vorarbeiten müssen soweit fortgeschritten sein, dass mit der Montage begonnen werden kann. Anfahrwege und Montageplatz müssen geebnet und geräumt sein.
  2. Verzögert sich die Montage bzw. Inbetriebnahme durch nicht von uns zu vertretende Umstände, so hat der Kunde in angemessenem Umfang die Kosten für Wartezeit sowie zusätzliche An- und Abfahrten zu tragen.
  3. Nach Fertigstellung unserer Leistung hat der Kunde diese zum vereinbarten Termin abzunehmen. Die Abnahme gilt gleichfalls als erfolgt, wenn die Leistung in Gebrauch genommen worden ist.
  4. Erfolgt die Abnahme unserer Leistung nach Ablauf der ursprünglich vereinbarten Lieferzeit nicht und verweigert der Kunde auch nach Ablauf der von uns gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt Erfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz statt Erfüllung können wir 25% des Kaufpreises berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass uns tatsächlich kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist.

VI. Nutzungsentschädigung

Im Falle des Rücktritts und der Rücknahme der gelieferten Ware können wir eine angemessene Nutzungsentschädigung für die Gebrauchsüberlassung verlangen. Im Falle einer etwaigen eingetretenen Wertminderung sind wir berechtigt, diese in der tatsächlich entstandenen Höhe zu beanspruchen.

VII. Gewährleistung

  1. Wir leisten Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Abweichend davon wird Folgendes vereinbart:
    1. Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Beendigung der Montage schriftlich mitgeteilt werden.
    2. Die Verjährungsfrist für Rechte des Kunden bei Mängeln bei gebrauchten Sachen beträgt lediglich ein Jahr ab Lieferung bzw. Montage der Sache. Diese Erleichterung der Verjährung gilt nicht für Fälle, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
    3. Für den Fall, dass der Kunde unsere Leistung einschl. Ware für seine eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet, verjähren seine Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr.
  3. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind den Produktinformationen zu entnehmen. Wählt der Kunde eigenständig Geräte oder Einbauten aus, die nicht in unserem Lieferumfang enthalten sind, leisten wir keine Gewähr. Der Kunde ist in diesen Fällen gehalten, seine Ansprüche an den jeweiligen Lieferanten bzw. Hersteller zu richten.

VIII. Haftung

  1. Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben Körper oder Gesundheit sowie in Fällen der Produkthaftung und bei zwingender gesetzlicher Haftung. Im Falle von leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
  2. Darüber hinaus bestehen keine Ansprüche gegen uns, insbesondere keine Schadensersatzansprüche oder Regressansprüche bei Nichtbeachtung der Hinweise in den Gebrauchs- oder Montageanweisungen und bei Fehlgebrauch der Einbaugeräte.
  3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

IX. Eigentumsvorbehalt

  1. Das Eigentum an der Ware geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.
  2. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgt eine Verarbeitung oder Verbindung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten oder verbundenen Gegenständen.
  3. Der Kunde ist verpflichtete, uns über einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie im Falle von Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware unverzüglich zu unterrichten.
  4. Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug und Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, sind wir nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist zur Leistung zum Rücktritt und Schadensersatz berechtigt. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet.

X. Schriftform, Teilunwirksamkeit

  1. Die Änderung, Ergänzung oder Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auf die Einhaltung der Schriftform kann nur schriftlich verzichtet werden.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

XI. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG).

XII. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz unserer Firma.